1.Geltung               

1.1.  Die Firma in-u! OG – im Folgenden als “in-u!“ bezeichnet – erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

1.3. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von “in-u!“ ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2.Vertragsabschluss und Vertragskündigung

2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot von “in-u!“ bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang (Leistungsbeschreibung) und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote von “in-u!“ sind freibleibend und unverbindlich.
 
2.2. Erteilt der Kunde einen Auftrag, so ist er an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei “in-u!“ gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch “in-u!“ zustande. Die Annahme hat in Schriftform (Auftragsbestätigung) zu erfolgen, es sei denn, dass “in-u!“ zweifelsfrei zu erkennen gibt (z.B. durch Tätig werden aufgrund des Auftrages), dass sie den Auftrag annimmt.
 
2.3. Verträge für die Erbringung von kontinuierlichen Leistungen zum Betrieb von Internetseiten und Internet-Applikationen treten sofort nach Auftragserteilung des Kunden an “in-u!“ in Kraft. Sofern nicht anders vereinbart wird der Vertrag auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann unter Einhaltung einer zweiwöchigen Kündigungsfrist zum Ende des Monats, durch eine der beiden Parteien gekündigt werden.
 
2.4. Bei Kündigung eines Vertrages hat der AG Anspruch auf eine Rückvergütung der im Voraus entrichteten Webhosting Gebühren im Ausmaß der Zeit, in der diese Leistungen nicht mehr durch “in-u!“ erbracht werden. Davon ausgenommen ist jener Monat in welchem die Kündigung stattfindet. Bei Verträgen mit vereinbarter Mindestvertragsdauer besteht kein Anspruch auf Rückvergütung von Gebühren. In diesem Fall werden Gebühren für den verbleibenden Zeitraum der vereinbarten Mindestvertragsdauer von “in-u!“ in einer Endabrechnung fällig gestellt. Gebühren für Domainnamen und Lizenzkosten für kundenindividuelle Lösungen können in keinem Fall rückvergütet werden.
 
3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung, Verantwortlichkeiten und Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

3.2. Alle Leistungen von “in-u!“ (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Blaupausen und Farbabdrucke) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.
 
3.3. Der Kunde wird “in-u!“ unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von “in-u!“ wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
 
3.4. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Illustrationen, Logos etc.) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. “in-u!“ haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird “in-u!“ wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde “in-u!“ schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.
 
3.5. Bei Aufträgen zum Betrieb von Webseiten und Webapplikationen, im Folgenden als Webdienste bezeichnet, durch “in-u!“ stellt “in-u!“ dem AG Speicherplatz auf einem mit dem weltweiten Internet (WWW) verbundenen Server zur Verfügung.
 
3.5.1. Der Kunde ist für Informationen die er über diese Webdienste im Internet der Öffentlichkeit zugänglich macht und für Verlinkungen auf andere Webangebote in vollem Umfang verantwortlich. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen dass die Inhalte des Webdienstes weder pornografischer, rechtsradikaler oder linksradikaler Natur sind und auch in sonstiger Weise nicht gegen österreichisches oder internationales Recht verstoßen. Es ist dem Kunden nicht erlaubt, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz, geschützte Software, Computerviren, und urheberrechtlich geschützte Werke (Texte, Bilder, Illustrationen, Musik, etc.) zu archivieren, zu kopieren oder zu verteilen.
 
3.5.2. Dem Kunden ist nicht erlaubt, die  Webdienste zum missbräuchlichen Versand von Massen-Emails (Spamming) zu verwenden, Funktionen und Skripte (z.B. Downloadseiten) oder Mailinglisten in einem Umfang zu betreiben, die die Betriebsstabilität des Servers des Anbieters negativ beeinflusst. “in-u!“ behält sich vor Inhalte die die Sicherheit oder das Betriebsverhalten des Servers negativ beeinträchtigen könnten, zu deaktivieren.
 
3.5.3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass verwendetet Domainnamen und eventuelle Subdomains nicht gegen Markenrechte oder sonstige Rechte an Namen oder Bezeichnungen verstoßen.
 
3.5.4. Bei Verstoß des Kunden gegen einen oder mehrere Punkte dieser Vereinbarung ist “in-u!“ berechtigt, die Webdienste auszusetzen und in Folge den Vertrag fristlos und ohne Entschädigung oder Rückzahlung von bereits geleisteten Zahlungen aufzuheben. Wird “in-u!“ wegen einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde “in-u!“ schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen. “in-u“ behält sich weitere Schadenersatzansprüche vor.
 
4. Fremdleistungen / Beauftragung Dritter

4.1. “in-u!“ ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).

4.2. Die Beauftragung von solchen Dritten bzw. Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.
 
4.3. “in-u!“ wird beauftragte Dritte und Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.
 
5. Termine

5.1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. “in-u!“ bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er “in-u!“ eine angemessene, mindestens aber 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an “in-u!“.

5.2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von “in-u!“.
 
5.3. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von “in-u!“ – entbinden “in-u!“ jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.
 
6. Rücktritt vom Vertrag

“in-u!“ ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn  die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist, trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird, berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren von “in-u!“ weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung von “in-u!“ eine taugliche Sicherheit leistet.
 
7. Honorar

7.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von “in-u!“ für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. “in-u!“ ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen oder laufende Leistungen (z.B. Webhosting) im Voraus zu verrechnen.

7.2. Für erbrachte Leistungen und die Abgeltung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte erhält “in-u!“ mangels abweichender Vereinbarung ein Honorar in der Höhe von 15% des über sie abgewickelten Werbeetats. Das Honorar versteht sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
 
7.3. Alle Leistungen von “in-u!“, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. “in-u!“ erwachsende Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.
 
7.4. Kostenvoranschläge von “in-u!“ sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von “in-u!“ schriftlich veranschlagten um mehr als 15% übersteigen, wird “in-u!“ den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und zugleich kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
 
7.5. Für alle Arbeiten von “in-u!“, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt “in-u!“ eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an “in-u!“ zurückzustellen.
 
8. Zahlung

8.1. Die Rechnungen von “in-u!“  werden netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig und sind, sofern nicht anderes vereinbart wurde, binnen zehn Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. als vereinbart. Dadurch werden etwaige weitergehende verschuldensabhängige Schadenersatzansprüche nicht ausgeschlossen. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von “in-u!“.

8.2. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen.
 
8.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann “in-u!“ sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen und die Erbringung laufender Leistungen aussetzen.
 
8.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von “in-u!“ aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von “in-u!“ schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wird ausgeschlossen.
 
9. Präsentationen

9.1. Für die Teilnahme an Präsentationen steht “in-u!“ ein angemessenes Honorar zu, das mangels Vereinbarung zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von “in-u!“ für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt.

9.2. Erhält “in-u!“ nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von “in-u!“, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von “in-u!“; der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an “in-u!“ zurückzustellen. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von “in-u!“ nicht zulässig.
 
9.3. Ebenso ist dem Kunden die weitere Verwendung der im Zuge der Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte untersagt und zwar unabhängig davon, ob die Ideen und Konzepte urheberrechtlichen Schutz erlangen. Mit der Zahlung des Präsentationshonorars erwirbt der Kunde keinerlei Verwertungs- und Nutzungsrechte an den präsentierten Leistungen.
 
9.4. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von “in-u!“ gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist “in-u!“ berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.
 
10. Eigentumsrecht und Urheberschutz

10.1. Alle Leistungen von “in-u!“ einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias, etc.), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von “in-u!“ und können von “in-u!“ jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit “in-u!“ darf der Kunde die Leistungen von “in-u!“ nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die Dauer des Vertrages nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von “in-u!“ setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von “in-u!“ dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus.

10.2. Änderungen von Leistungen von “in-u!“, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätig werdende Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von “in-u!“ und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.
 
10.3. Für die Nutzung von Leistungen von “in-u!“, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von “in-u!“ erforderlich. Dafür steht “in-u!“ und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
 
10.4. Für die Nutzung von Leistungen von “in-u!“ bzw. von Werbemitteln, für die “in-u!“ konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertrages - unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht - ebenfalls die Zustimmung von “in-u!“ notwendig.
 
10.5. Dafür steht “in-u!“ im 1. Jahr nach Vertragsende der volle Anspruch der im abgelaufenen Vertrag vereinbarten Vergütung zu. Im 2. bzw. 3. Jahr nach Ablauf des Vertrages nur mehr die Hälfte bzw. ein Viertel der im Vertrag vereinbarten Vergütung. Ab dem 4. Jahr nach Vertragsende ist keine Vergütung mehr zu bezahlen.
 
11. Kennzeichnung

11.1. “in-u!“ ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf “in-u!“ und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

11.2. “in-u!“ ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.
 
12. Gewährleistung und Schadenersatz

12.1. Der Kunde hat allfällige Reklamationen unverzüglich, jedenfalls jedoch innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch “in-u!“ schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch “in-u!“ zu.

12.2. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde “in-u!“ alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. “in-u!“ ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist, oder für “in-u!“ mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.

 
12.3. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten von “in-u!“ ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Kunden zu beweisen.
 
12.4. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens, Verdienstentganges, Betriebsunterbrechung oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von “in-u!“ beruhen.
 
12.5. Jeder Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden.
 
12.6. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt.
 
13. Haftung

13.1. “in-u!“ wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare Risiken hinweisen. Jegliche Haftung von “in-u!“ für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) oder der Bereitstellung von Diensten gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet “in-u!“ nicht für die Inhalte der bei “in-u!“ gehosteten Internetseiten des Kunden und derer verlinkten Inhalte, sowie für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.
13.2. “in-u!“ haftet nicht für die Fehlerfreiheit der auf dem Server verwendeten Software. Dies betrifft insbesondere eingesetzte Open Source Software.
 
13.3. “in-u!“ haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften lediglich für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.
 
14. Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und “in-u!“ ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
 
15. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von “in-u!“. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen “in-u!“ und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von “in-u!“ örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.

 

Hier können Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für kreative Dienstleistungen und Hosting von Webdiensten als PDF-Datei herunterladen.

Download Link

Zur Anzeige und zum Ausdruck dieses Dokumentes benötigen Sie den kostenlosen Adobe Reader, den Sie auf der Internet Seite www.adobe.com herunterladen können.

Adobe, das Adobe-Logo und Adobe-Reader sind Marken oder eingetragene Marken von Adobe Systems Incorporated in den USA und anderen Ländern.